Sitzung
RAT/021/2025
Gremium
RAT
Raum
Ratssaal 128
Datum
18.06.2025
Zeit
17:00-19:21 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 26.03.2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 31, , Nein-Stimmen: 0, , Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Bericht der Bürgermeisterin über Verwaltungs- und kommunalpolitische Angelegenheiten
 
Ö 4
Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1
Vorschläge des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1.1
Besetzung der Stelle der Ersten Stadträtin bzw. des Ersten Stadtrats
a) Ausschreibungsverzicht der Stelle der Ersten Stadträtin bzw. des Ersten Stadtrats
b) Wahl des Allgemeinen Vertreters Gert Kühling zum Ersten Stadtrat unter Berufung in das Beamtenverhältnis auf Zeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 33, , Nein-Stimmen: 0, , Enthaltungen: 0

 10/005/2025
Ö 4.1.2
Berufung des Ortsbrandmeisters und seines Stellvertreters in der Freiwilligen Feuerwehr Südlohne

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 33, , Nein-Stimmen: 0, , Enthaltungen: 0

 32/001/2025
Ö 4.1.3
Städtebaulicher Vertrag Bebauungsplan Nr. 196

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 32, , Nein-Stimmen: 0, , Enthaltungen: 1

 61/018/2025
Ö 4.1.4
Bebauungsplan Nr. 196 für den Bereich „südöstlich Kroger Straße (K 268) / südwestlich Diepholzer Straße" der Stadt Lohne;
a) Beratung der während der erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 4 a Abs. 3 BauGB und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 a Abs. 3 BauGB vorgetragenen Anregungen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 32, , Nein-Stimmen: 1, , Enthaltungen: 0

 61/017/2025
Ö 4.2
Empfehlungen des Ausschusses für Umwelt, Bau und Stadtentwicklung
 
Ö 4.2.1
Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für die Stadt Lohne - ISEK Lohne 2030

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 31, , Nein-Stimmen: 2, , Enthaltungen: 0

 60/005/2025
Ö 4.2.2
Bebauungsplan Nr. 202 für den Bereich "östlich Rießeler Flur / westlich Widukindstraße" der Stadt Lohne;
a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 30, , Nein-Stimmen: 2, , Enthaltungen: 1

 61/010/2025
Ö 4.2.3
90. Änderung des Flächennutzungsplans ’80 und vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. VIII „Sondergebiet – Biomethan, An den Teichen 27“ der Stadt Lohne;
a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 23, , Nein-Stimmen: 10, , Enthaltungen: 0

 61/016/2025
Ö 4.3
Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaften und Wirtschaftsförderung
 
Ö 4.3.1
Zuschussantrag des Tennisvereins Lohne e. V. - Anbau, Umbau und Sanierung der Tennishalle

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 27, , Nein-Stimmen: 0, , Enthaltungen: 6

 20/006/2025
Ö 4.3.2
Zuschussantrag der Kath. Kirchengemeinde St. Gertrud Lohne - Technische Ausstattung für die KÖB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 33, , Nein-Stimmen: 0, , Enthaltungen: 0

 20/015/2025
Ö 4.3.3
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Jahres 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 33, , Nein-Stimmen: 0, , Enthaltungen: 0

 20/016/2025
Ö 4.3.4
Jahresabschluss der Stadt Lohne für das Jahr 2019: Entlastungserteilung / Verwendung des Jahresergebnisses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 31, , Nein-Stimmen: 0, , Enthaltungen: 2

 20/017/2025
Ö 4.3.5
Beteiligungsangebot gemäß § 6 EEG 2023 für Bestandsanlage - Windpark Krimpenfort

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 33, , Nein-Stimmen: 0, , Enthaltungen: 0

 23/008/2025
Ö 5
Anträge, Anfragen und Anregungen
 
Ö 5.1
Antrag der Fraktion BI ProWald gemäß § 56 NKomVG;
Aufnahme der Vorlage 10/031/2023 in die Tagesordnung der Ratssitzung
 10/006/2025
Ö 5.2
Antrag der Gruppe SPD-Bündnis 90/Die Grünen gemäß § 56 NKomVG;
Durchführung einer Bürgerbefragung über die Standortfrage zum Neubau der Musikschule

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 18, , Nein-Stimmen: 15, , Enthaltungen: 0

 10/007/2025
Ö 5.3
Antrag der Gruppe SPD-Bündnis 90/Die Grünen gemäß § 56 NKomVG;
Errichtung von öffentlichen kostenfreien Trinkwasserspendern / Zapfsäulen im Lohner Stadtgebiet

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 32, , Nein-Stimmen: 0, , Enthaltungen: 0

 66/011/2025
Ö 6
Einwohnerfragestunde