Sitzung
RAT/022/2025
Gremium
RAT
Raum
Ratssaal 128
Datum
01.10.2025
Zeit
17:01-18:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:01 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 09.09.2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 28, , Nein-Stimmen: 0, , Enthaltungen: 3

 
Ö 3
Bericht der Bürgermeisterin über Verwaltungs- und kommunalpolitische Angelegenheiten
 
Ö 4
Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1
Empfehlungen des Ausschusses für Umwelt, Bau und Stadtentwicklung
 
Ö 4.1.1
Innenbereichssatzung „Südlich der Kroger Straße“
a) Beratung der während der Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 29, , Nein-Stimmen: 0, , Enthaltungen: 1

 61/025/2025
Ö 4.2
Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaften und Wirtschaftsförderung
 
Ö 4.2.1
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Jahres 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 30, , Nein-Stimmen: 0, , Enthaltungen: 0

 20/023/2025
Ö 4.2.2
Beratung der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2025

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 22, , Nein-Stimmen: 1, , Enthaltungen: 8

 20/022/2025
Ö 5
Anträge, Anfragen und Anregungen
 
Ö 5.1
Anfrage der Fraktion BI ProWald: Baumfällungen bei der Polizeistation
 
Ö 5.2
Anfrage der Fraktion BI ProWald: Substrate bei Baumpflanzungen
 
Ö 5.3
Anregung: Aufnahme von Anfragen in das Ratsinformationssystem
 
Ö 5.4
Anfrage: Nichtaufnahme des Neubaus der Musikschule in die Städtebauförderung
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6.1
Neubau Musikschule