Sitzung
RAT/023/2025
Gremium
RAT
Raum
Ratssaal 128
Datum
10.12.2025
Zeit
16:02-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:02 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 01.10.2025

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 31, , Nein-Stimmen: 1, , Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Bericht der Bürgermeisterin über Verwaltungs- und kommunalpolitische Angelegenheiten
 
Ö 4
Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1
Vorschläge des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1.1
Wahlbereich für die Kommunalwahl 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 33, , Nein-Stimmen: 0, , Enthaltungen: 0

 10/014/2025
Ö 4.1.2
Sportstättensanierungsprogramm 2025/26

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 31, , Nein-Stimmen: 0, , Enthaltungen: 3

 20/036/2025
Ö 4.2
Empfehlungen des Ausschusses für Umwelt, Bau und Stadtentwicklung
 
Ö 4.2.1
98. Änderung des Flächennutzungsplans ´80 und Bebauungsplan Nr. 203 „Sondergebiet Solarenergie am Waldbad“ der Stadt Lohne;
a) Beratung der während der Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) vorgetragenen Anregungen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 32, , Nein-Stimmen: 0, , Enthaltungen: 0

 61/032/2025
Ö 4.3
Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaften und Wirtschaftsförderung
 
Ö 4.3.1
Zuschussantrag der Kath. Kirchengemeinde St. Gertrud Lohne - Innenausstattung/Mobiliar für die KÖB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 32, , Nein-Stimmen: 2, , Enthaltungen: 0

 20/027/2025
Ö 4.3.2
Zuschussantrag des St. Franziskus-Hospitals zur Errichtung eines Simulationszentrums

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 32, , Nein-Stimmen: 0, , Enthaltungen: 0

 20/028/2025
Ö 4.3.3
Antrag der SPD-Fraktion gem. § 56 NKomVG - Förderung des Wohnungsbaues für Familien

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 34, , Nein-Stimmen: 0, , Enthaltungen: 0

 23/023/2025
Ö 4.3.4
Kaufpreisfestlegung für Wohnbaugrundstücke an der Belforter Straße (Nördlich Voßberg)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 34, , Nein-Stimmen: 0, , Enthaltungen: 0

 23/025/2025
Ö 4.3.5
Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2026

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 21, , Nein-Stimmen: 11, , Enthaltungen: 1

 20/031/2025
Ö 5
Anträge, Anfragen und Anregungen
 
Ö 5.1
Anregung: Bündelung der Dankesworte
 
Ö 5.2
Anfrage der CDU-Fraktion: Übersicht Kommunalaufsichtsbeschwerden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde