Sitzung
RAT/029/2026
Gremium
RAT
Raum
Ratssaal 128
Datum
17.06.2026
Zeit
17:01-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 18.03.2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 30, , Nein-Stimmen: 0, , Enthaltungen: 3

 
Ö 3
Bericht der Bürgermeisterin über Verwaltungs- und kommunalpolitische Angelegenheiten
 
Ö 4
Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1
Vorschläge des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1.1
Beteiligung an der ITEBO Einkaufs- und Dienstleistungsgenossenschaft eG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 33, , Nein-Stimmen: 0, , Enthaltungen: 0

 12/001/2026
Ö 4.2
Empfehlungen des Ausschusses für Umwelt, Bau und Stadtentwicklung
 
Ö 4.2.1
Bebauungsplan Nr. 207 „Friedhof westlich des Evers Berg“
a) Beratung der während der Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 33, , Nein-Stimmen: 0, , Enthaltungen: 0

 61/026/2026
Ö 4.2.2
Bebauungsplan Nr. 208 für den Bereich "Innenstadt – Am Rixheimer Platz“ der Stadt Lohne;
a) Beratung der während der Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 29, , Nein-Stimmen: 3, , Enthaltungen: 1

 61/028/2026
Ö 4.3
Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaften und Wirtschaftsförderung
 
Ö 4.3.1
Erhöhung des laufenden Zuschusses für den Seniorentreffpunkt 2027-2029

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 33, , Nein-Stimmen: 0, , Enthaltungen: 0

 20/011/2026
Ö 4.3.2
Jahresabschluss der Stadt Lohne für das Jahr 2020: Entlastungserteilung / Verwendung des Jahresergebnisses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 33, , Nein-Stimmen: 0, , Enthaltungen: 0

 20/013/2026
Ö 5
Anträge, Anfragen und Anregungen
 
Ö 5.1
Antrag der CDU-Fraktion gem. § 56 NKomVG zum Kindergarten St. Franziskus in Kroge-Ehrendorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 32, , Nein-Stimmen: 0, , Enthaltungen: 0

 65/018/2026
Ö 5.2
Antrag der CDU-Fraktion gem. § 56 NKomVG zur Überprüfung der städtischen Sportstätten auf Sanierungs- und Modernisierungsbedarf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 32, , Nein-Stimmen: 0, , Enthaltungen: 0

 65/019/2026
Ö 5.3
Antrag der Gruppe SPD-Bündnis 90/Die Grünen gemäß § 56 NKomVG;
Erneuerung der Präsentationstechnik und des Mobiliars im Ratsbereich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 30, , Nein-Stimmen: 0, , Enthaltungen: 1

 12/002/2026
Ö 5.4
Dringlichkeitsantrag der Fraktion BI ProWald; Änderung des § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 32, , Nein-Stimmen: 0, , Enthaltungen: 0

 
Ö 5.5
Anfrage der Fraktion BI ProWald zum Bebauungsplan Nr. 17 E für den Bereich „Hövemanns Wiesen II“
 
Ö 5.6
Anfrage: Ergebnis der Beschwerde über die Bürgermeisterin beim Nds. Landtag
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6.1
Anfrage: Planungen für die Innenstadt
 
Ö 6.2
Anfrage: Zukunft des Jugendtreffs
 
Ö 6.3
Dank des Islamischen Kulturvereins