Sitzung
BA/059/2016
Gremium
Bau-, Verkehrs-, Planungs- und Umweltausschuss
Raum
Ratssaal 128
Datum
27.09.2016
Zeit
17:00-19:58 Uhr
Ö 1
Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 18.08.2016
 
Ö 2
Vorbereitende Untersuchungen nach § 141 BauGB für das Sanierungsverdachtsgebiet "Lohne Innenstadt" gem. § 141 Baugesetzbuch (BauGB); Bereitstellung von Kosten
a) Beschluss über die Annahme der Vorbereitenden Untersuchungen,
b) Beschluss über die Durchführung der städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme,
c) Beschluss über die Bereitstellung des erforderlichen Eigenanteils

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 14

 6/083/2016/2
Ö 3
Bebauungsplan Nr. 13 - 17. Änderung für den Bereich "nördlich Lindenstraße/südlich Königsberger Straße";
Aufstellungsbeschluss
Vorstellung des Plankonzeptes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 14

 61/165/2016
Ö 4
Bebauungsplan Nr. 148 für den Bereich zwischen Bakumer Straße und Bruchweg
a) Beratung der während der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgetragenen Stellungnahmen,
b) Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 14

 61/080/2014/1
Ö 5
Bebauungsplan Nr. 159 für den Bereich Betonsteinwerk Landwehrstraße
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja-Stimmen: 9, , Nein-Stimmen: 5

 61/160/2016
Ö 6
Anbindung der Sport- und Mehrzweckhalle an die Vechtaer Straße; Bebauungsplan Nr. 155
a) Beschluss zur Erschließung,
b) Auslegungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 9, , Nein-Stimmen: 5

 66/149/2016
Ö 7
Bauanfrage des Bekleidungshauses Lammers GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 9, , Nein-Stimmen: 5

 6/090/2016/1
Ö 8
Zustimmung zu Bauvorhaben; Errichtung von drei Windenergieanlagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 10, , Nein-Stimmen: 3, , Enthaltungen: 1

 65/334/2016
Ö 9
Zustimmung zu Bauvorhaben; Auf-/ Einbringen von Mutterboden auf landwirtschaftlichen Flächen, Brägel

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 11, , Nein-Stimmen: 2, , Enthaltungen: 1

 65/335/2016
Ö 10
Zustimmung zu Bauvorhaben; Antrag zur wesentlichen Änderung einer Anlage zum Schlachten von Geflügel durch den Neubau einer Technikzentrale auf dem Betriebsgrundstück in 49393 Lohne, Brägeler Straße 110

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 9, , Nein-Stimmen: 5

 65/336/2016
Ö 11
Zustimmung zu Bauvorhaben; Erweiterung eines Verwaltungsgebäudes, Brägeler Straße 110

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 9, , Nein-Stimmen: 4, , Enthaltungen: 1

 65/337/2016
Ö 12
Zustimmung zu Bauvorhaben; Erweiterung eines Einfamilienwohnhauses zu einem Zweifamilienwohnhaus mit Garage, Stienen Berg 2

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 14

 65/338/2016
Ö 13
Vorstellung der Ausbauplanung für den Wendeplatz Oderstraße

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja-Stimmen: 11, , Nein-Stimmen: 2

 66/150/2016
Ö 14
Vorstellung eines Verkehrskonzeptes für den Bereich Bahnhofstraße/Am Bahnhof

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja-Stimmen: 10, , Nein-Stimmen: 2

 66/151/2016
Ö 15
Vorstellung der Ausbauplanung Erschließung des B-Plans Nr. 150 für den Bereich "Nördlich An den Schanzen/westlich Brägeler Pickerweg"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 12

 66/153/2016
Ö 16
Sperrung der "alten" Lerchentaler Straße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 9, , Enthaltungen: 2

 60/099/2015/1
Ö 17
Antrag der SPD-Fraktion auf Erneuerung der Umlaufsperren im bestehenden Rad- und Fußwegenetz der Stadt Lohne

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 11

 60/136/2016
Ö 18
Zustimmung zu Bauvorhaben; Errichtung eines Güllebehälters, Südring 11

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 6, , Nein-Stimmen: 3, , Enthaltungen: 1

 65/327/2016/1
Ö 19
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 19.1
Parken auf dem Krankenhausparkplatz
 
Ö 19.2
Bau der Flüchtingswohnheime
 
Ö 19.3
Wasserschaden in der Wassermühle
 
Ö 19.4
Wegweisung Waldspielplatz Rehwiese
 
Ö 19.5
Actionmarkt
 
Ö 19.6
Baugebiet B-Plan 7 A für das Gebiet Pastors Busch/Bittgang/Evers Berg