Sitzung
RAT/029/2011
Gremium
RAT
Raum
Ratssaal 128
Datum
08.06.2011
Zeit
17:05-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift von der Sitzung am 17.03.2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über Verwaltungs- und kommunalpolitische Angelegenheiten
 
Ö 4
Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1
Vorschläge des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1.1
Bestellung eines neuen Bezirksvorstehers für den Bezirk Brägel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 
Ö 4.2
Empfehlungen des Bauausschusses
 
Ö 4.2.1
Bebauungsplan Nr. 25 - 3. Änderung für den Bereich Ehrendorf/Lindenweg
a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1

 6/120/2011
Ö 4.2.2
64. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Lohne - Bebauungsplan Nr. 135 für den Bereich nördlich der Dinklager Straße / östlich des Bokhorster Dammes
a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen
b) Feststellungs- bzw. Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 6/121/2011
Ö 4.2.3
Bebauungsplan Nr. 7 D - 8. Änderung für den Bereich zwischen Roggenkamp und Bergweg
a) Beratung der während der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit sowie der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgetragenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1

 6/126/2011
Ö 4.2.4
Bebauungsplan Nr. 124 "Windmühlenberg" der Stadt Lohne
a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1

 61/213/2011
Ö 4.2.5
Bebauungsplan Nr. 139 "Mühlenkamp" der Stadt Lohne;
a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1

 61/215/2011
Ö 4.3
Empfehlungen des Finanzausschusses
 
Ö 4.3.1
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen Budget B1/04 ( Freibad)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1

 20/097/2011
Ö 4.3.2
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen beim Budget B5 / 05 (Wohngeld)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 20/098/2011
Ö 4.3.3
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen beim Budget B2 / 02 (Grundstücke)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 20/099/2011
Ö 4.3.4
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen beim Budget B6 / 01 (Bauverwaltung, Planung, Umwelt u. Hochbau)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 2

 20/100/2011
Ö 4.3.5
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen bei den Personalaufwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 20/101/2011
Ö 4.3.6
Flächenagentur GmbH im Städtequartett Damme, Diepholz, Lohne, Vechta
hier: Jahresabschluss 2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 23/170/2011
Ö 4.3.7
Entgegennahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen (Sponsoring)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 
Ö 5
Anträge, Anfragen und Anregungen
 
Ö 5.1
Antrag nach § 39a NGO der SPD/G.U.F.-Gruppe auf Ergänzung des Satzungsrechtes um eine Satzung über eine Bürgerbefragung (s. Anlage)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 9

 
Ö 5.2
Antrag nach § 39a NGO der SPD/G.U.F.-Gruppe betr. Folgenabschätzung/Folgenbewertung und Auswirkungsuntersuchung bezüglich der großflächigen Erweiterung der Hähnchengroßschlachterei Wiesenhof auf das Gebiet der Stadt Lohne (s. Anlage)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 20, Enthaltungen: 2

 
Ö 5.3
Antrag nach § 39a NGO der SPD/G.U.F.-Gruppe auf jährliche Vergabe eines Umwelt- und Klimaschutzpreises (s. Anlage)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 
Ö 5.4
Überbringung einer Patenschaftsurkunde
 
Ö 5.5
Neutralitätspflicht des Bürgermeisters und des Allgemeinen Vertreters
 
Ö 5.6
Bericht des Partnerschaftsbeauftragten
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1.1.1
Änderung des Stellenplanes für das Jahr 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

 10/099/2011
N 2.1
Baumaßnahmen auf landwirtschaftlich genutzten Flächen
 
N 2.2
Hotelgrundstück ehemaliges Deutsches Haus an der Brinkstraße