Sitzung
RAT/008/2009
Gremium
RAT
Raum
Ratssaal 128
Datum
24.06.2009
Zeit
17:03-17:47 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift von der Sitzung am 30.04.2009
 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über Verwaltungs- und kommunalpolitische Angelegenheiten
 
Ö 4
Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4.1
Empfehlungen des Bauausschusses
 
Ö 4.1.1
Bebauungsplan Nr. 128 für den Bereich zwischen Fladderweg und Siekmannstraße der Stadt Lohne
a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung vorgetragenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 28, , Enthaltungen: 2

 
Ö 4.1.2
Bebauungsplan Nr. 14 - 2. Änderung "für den Eckbereich Bergweg L 846 / Josefstraße" der Stadt Lohne;
a) Beratung der während der öffentlichen Auslegung vorgetragenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 28, , Enthaltungen: 2

 61/098/2009
Ö 4.1.3
Bebauungsplan Nr. 86/II für den Bereich zwischen der Lindenstraße und der Heinrichstraße der Stadt Lohne
a) Beratung der während der erneuten öffentlichen Auslegung vorgetragenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 30

 61/099/2009
Ö 4.1.4
Bebauungsplan Nr. 26 D "Brockdorf - nördlich Urlagen Kamp" mit örtlichen Bauvorschriften der Stadt Lohne;
a) Beratung der während der erneuten öffentlichen Auslegung vorgetragenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 30

 61/100/2009
Ö 4.1.5
Bebauungsplan Nr. 121 für das Gebiet "zwischen Lerchentaler Straße und Märschendorfer Straße" mit örtlichen Bauvorschriften der Stadt Lohne;
a) Beratung der während der erneuten öffentlichen Auslegung vorgetragenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 28, , Enthaltungen: 2

 61/101/2009
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Anträge, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6.1
Antrag der SPD/G.U.F-Gruppe betr. Personalsituation in den Lohner Krippengruppen (s. Anlage)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 30

 
Ö 6.2
Anfrage der SPD/G.U.F.-Gruppe betreffend der sanitären Gegebenheiten in der Wassermühle
 
Ö 6.3
Abriss des Hotels Deutsches Haus an der Brinkstraße
 
Ö 6.4
Lohner Wirtschaftstag
 
Ö 6.5
Reparaturen am Kreisverkehr Dinklager Straße